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Kommunale WĂ€rmeplanung betrifft uns alle

Mit der kommunalen WĂ€rmeplanung will die Stadt Mönchengladbach ein strategisches Planungsinstrument erarbeiten, um die WĂ€rmewende individuell und standortspezifisch zu gestalten.  Die Stadt Mönchengladbach kann die WĂ€rmeplanung selbst ĂŒbernehmen oder mithilfe von geeigneten Dienstleistenden erstellen lassen.

Anfang 2024 soll die kommunale WĂ€rmeplanung parallel zu einem Energiekonzept fĂŒr Mönchengladbach vorliegen, heißt es aus dem Rathaus. 

In Nordrhein-Westfalen ist fĂŒr die erste JahreshĂ€lfte 2024 die Schaffung eines gesetzlichen Rahmens fĂŒr die kommunale WĂ€rmeplanung vorgesehen.

Ziel ist es, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu sein.

Quelle: https://www.energy4climate.nrw/waerme-gebaeude/kompetenzzentrum-waermewende-nrw/kommunale-waermeplanung

VerknĂŒpfung mit dem Heizungsgesetz

Das Gesetz fĂŒr kommunale WĂ€rmeplanung ergĂ€nzt damit das lange umstrittene Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen. Denn erst, wenn eine solche WĂ€rmeplanung vorliegt, sollen EigentĂŒmer verpflichtet werden, mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien (Wind- und Sonnenenergie, ⁠Biomasse⁠, Geothermie und Wasserkraft) zu heizen, wenn ihre alte Heizung kaputt geht. Ausnahme sind Neubaugebiete, wo diese Pflicht bereits ab 2024 gilt.

Es liegt jedoch beim Rat der Stadt Mönchengladbach, die WÀrmeplanung zu verantworten und einen Ratsbeschluss zum WÀrmeplan zu erlassen.

Im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben der Stadt Mönchengladbach können die WĂ€rmeplĂ€ne schließlich verbindlich festgelegt werden, beispielsweise durch die Bauleitplanung, und damit weitgehend Rechts- und Planungssicherheit fĂŒr Investitionen in eine zukunftsfĂ€hige Infrastruktur geschaffen werden. 

Zielszenario sollte lauten: Den WĂ€rmeplan in der Öffentlichkeit zu prĂ€sentieren und im Anschluss politisch mit einem Ratsbeschluss zu untermauern

Sobald die NEW ein priorisiertes Szenario gefunden hat, kann es politisch untermauert werden, um die Umsetzungsverbindlichkeit zu bekrĂ€ftigen. DafĂŒr wird das Ergebnis des Abstimmungsprozesses den politischen Gremien vorgelegt und ein Beschluss zur Festlegung auf diese Ausrichtung der WĂ€rmeplanung (Zielszenario) erwirkt.

Die Festsetzung und die entsprechende Öffentlichkeitsarbeit obliegt der Stadt Mönchengladbach. Die Entscheidung fĂŒr das ausgewĂ€hlte WĂ€rmeszenario hingegen liegt beim Rat der Stadt Mönchengladbach. Der Ratsbeschluss sieht die Umsetzung des WĂ€rmeplans dann vor.

Quelle: Kommunale WĂ€rmeplanung in Nordrhein-Westfalen – Orientierungshilfe – 1. Baustein Schritt fĂŒr Schritt zur Erstellung eines kommunalen WĂ€rmeplans. DĂŒsseldorf.