Kommunale W├Ąrmeplanung betrifft uns alle

Mit der kommunalen W├Ąrmeplanung will die Stadt M├Ânchengladbach ein strategisches Planungsinstrument erarbeiten, um die W├Ąrmewende individuell und standortspezifisch zu gestalten.  Die Stadt M├Ânchengladbach kann die W├Ąrmeplanung selbst ├╝bernehmen oder mithilfe von geeigneten Dienstleistenden erstellen lassen.

Anfang 2024 soll die kommunale W├Ąrmeplanung parallel zu einem Energiekonzept f├╝r M├Ânchengladbach vorliegen, hei├čt es aus dem Rathaus. 

In Nordrhein-Westfalen ist f├╝r die erste Jahresh├Ąlfte 2024 die Schaffung eines gesetzlichen Rahmens f├╝r die kommunale W├Ąrmeplanung vorgesehen.

Ziel ist es, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu sein.

Quelle: https://www.energy4climate.nrw/waerme-gebaeude/kompetenzzentrum-waermewende-nrw/kommunale-waermeplanung

Verkn├╝pfung mit dem Heizungsgesetz

Das Gesetz f├╝r kommunale W├Ąrmeplanung erg├Ąnzt damit das lange umstrittene Gesetz zum Austausch alter ├ľl- und Gasheizungen. Denn erst, wenn eine solche W├Ąrmeplanung vorliegt, sollen Eigent├╝mer verpflichtet werden, mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien (Wind- und Sonnenenergie, ÔüáBiomasseÔüá, Geothermie und Wasserkraft) zu heizen, wenn ihre alte Heizung kaputt geht. Ausnahme sind Neubaugebiete, wo diese Pflicht bereits ab 2024 gilt.

Es liegt jedoch beim Rat der Stadt M├Ânchengladbach, die W├Ąrmeplanung zu verantworten und einen Ratsbeschluss zum W├Ąrmeplan zu erlassen.

Im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben der Stadt M├Ânchengladbach k├Ânnen die W├Ąrmepl├Ąne schlie├člich verbindlich festgelegt werden, beispielsweise durch die Bauleitplanung, und damit weitgehend Rechts- und Planungssicherheit f├╝r Investitionen in eine zukunftsf├Ąhige Infrastruktur geschaffen werden. 

Zielszenario sollte lauten: Den W├Ąrmeplan in der ├ľffentlichkeit zu pr├Ąsentieren und im Anschluss politisch mit einem Ratsbeschluss zu untermauern

Sobald die NEW ein priorisiertes Szenario gefunden hat, kann es politisch untermauert werden, um die Umsetzungsverbindlichkeit zu bekr├Ąftigen. Daf├╝r wird das Ergebnis des Abstimmungsprozesses den politischen Gremien vorgelegt und ein Beschluss zur Festlegung auf diese Ausrichtung der W├Ąrmeplanung (Zielszenario) erwirkt.

Die Festsetzung und die entsprechende ├ľffentlichkeitsarbeit obliegt der Stadt M├Ânchengladbach. Die Entscheidung f├╝r das ausgew├Ąhlte W├Ąrmeszenario hingegen liegt beim Rat der Stadt M├Ânchengladbach. Der Ratsbeschluss sieht die Umsetzung des W├Ąrmeplans dann vor.

Quelle: Kommunale W├Ąrmeplanung in Nordrhein-Westfalen – Orientierungshilfe ÔÇô 1. Baustein Schritt f├╝r Schritt zur Erstellung eines kommunalen W├Ąrmeplans. D├╝sseldorf.

Related Images: