Migrationsgipfel!
Wenn die Legislative sagt: „Das Gesetz gibt das nicht her!“, dann stimmt in der politischen Denke was nicht.
Wenn die Legislative sagt: „Das Gesetz gibt das nicht her!“, dann stimmt in der politischen Denke was nicht.
Freiheitliches Leben ist nur in Sicherheit möglich. Hier gilt es alte Standpunkte zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum zu überdenken. Unsere… Weiterlesen »Videokontrolle von Gefahrenpunkten
Leistung muss sich lohnen! 💰Als Freie Demokraten setzen wir uns dafür ein, dass herausragende Leistungen unserer Beamtinnen und Beamten finanziell… Weiterlesen »Leistung muss sich lohnen
Als weitere Konsequenz aus den zahlreichen Messerangriffen der vergangenen Monate soll die Bundespolizei flächendeckend mit Tasern ausgestattet und die Rechtslage… Weiterlesen »Mehr Schutz für Einsatzkräfte
Eigenverantwortung und persönlicher Einsatz müssen einen Unterschied machen. Individuelle Leistung muss sich wieder lohnen. Die Wirtschaft in Deutschland stagniert wie… Weiterlesen »Leistung und Arbeit müssen sich wieder lohnen
Die Inflation ist zuletzt gesunken. Daher soll es 2025 beim Bürgergeld eine Nullrunde geben, erklärte Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil.… Weiterlesen »Nullrunde beim Bürgergeld ist vernünftig